Rechtliche Aspekte

Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) der Website

Es wird davon ausgegangen, dass alle Personen, welche die über diese Website bereitgestellten Informationen, Dokumente, Produkte und verschiedenen Dienste (zusammenfassend als „Dienste“ bezeichnet) nutzen, die Bedingungen und Hinweise der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen in vollem Umfang zur Kenntnis genommen und akzeptiert haben.

„Behörde“ bezeichnet die öffentliche Behörde, das Ministerium, die Verwaltung oder sonstige öffentliche Stelle, die/das alleine oder gemeinsam mit anderen für diese Website verantwortlich ist.

Pflichten des Nutzers

Der Zugang zur Website erfolgt über das Internet. Der Nutzer erklärt, dass er die damit verbundenen Risiken kennt und diese akzeptiert. Er hat selbst Vorkehrungen gegen Softwarepiraterie zu treffen, indem er eine geeignete und sichere Systemkonfiguration auf seinem Rechner vorsieht.

Der Staat Luxemburg haftet nicht für etwaige Schäden, die dem Nutzer direkt oder indirekt beim Surfen auf dieser Website oder durch eine Nutzung der Dienste und jener Websites, auf die diese Website verweist, entstehen könnten.

Die Nutzung der Website ist kostenlos.

Verwaltung von Cookies

Diese Website verwendet analytische Cookies. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, mit denen Informationen über das Surfverhalten der Nutzer analysiert werden können (Häufigkeit der Besuche, Dauer der Besuche, aufgerufene Seiten usw.).

Diese Dateien werden von der Website in einem dafür vorgesehenen Ordner auf dem Rechner des Nutzers gespeichert. Sie enthalten insbesondere den Namen des Servers, der das Cookie erstellt hat, eine Kennung in Form einer eindeutigen Nummer und ein Ablaufdatum. Durch die einmalige Kennung erkennt die Website den Rechner des Nutzers bei jedem Besuch. Die Session-Cookies werden vom Rechner des Nutzers gelöscht, sobald seine Sitzung geschlossen wurde. Persistente Cookies bleiben hingegen 1 Monat nach Beendigung der Sitzung auf dem Rechner des Nutzers.

Der Nutzer kann selbst entscheiden, ob er dem Webserver dieser Website gestattet, Cookies auf seinem Rechner zu speichern. Er kann die Einstellungen seines Browsers jederzeit so anpassen, dass Cookies weder akzeptiert noch gespeichert werden. Außerdem kann er bereits gespeicherte Cookies jederzeit über den Browser wieder löschen (siehe Cookie-Richtlinie.)

Lehnt der Nutzer die Cookies der Website ab, so sind einige ihrer Funktionen möglicherweise nur eingeschränkt nutzbar oder deaktiviert. Deshalb wird dem Nutzer empfohlen, seinen Browser so einzustellen, dass die Cookies der Website akzeptiert werden.

Änderung der Website

Der Staat Luxemburg behält sich das Recht vor, diese Website aus Gründen der Wartung, Aktualisierung oder einem anderen, für nötig befundenen Grund ohne Vorankündigung weiterzuentwickeln, abzuändern oder einzustellen.

Der Staat Luxemburg kann insbesondere jederzeit alle oder einen Teil der auf der Website enthaltenen oder bereitgestellten Informationen oder Dienste entfernen, vervollständigen, genauer beschreiben oder zusätzliche Informationen bzw. Dienste hinzufügen. Der Staat Luxemburg kann nicht für direkte oder indirekte Schäden in Zusammenhang mit diesen Änderungen haftbar gemacht werden.

Allgemeine Haftungsbeschränkungen

Der Staat Luxemburg tut sein Bestes, um die größtmögliche Verfügbarkeit dieser Website zu gewährleisten. Er kann jedoch im Falle einer vorübergehenden oder vollständigen Nichtverfügbarkeit der Website nicht haftbar gemacht werden.

Der Staat Luxemburg tut sein Bestes, um die Sicherheit des EDV-Systems zu gewährleisten.

Der Staat Luxemburg tut sein Bestes, um die größtmögliche Verfügbarkeit dieser Website zu gewährleisten.

Der Staat Luxemburg tut sein Bestes, um die Sicherheit des EDV-Systems zu gewährleisten. Er kann jedoch im Falle einer Cyberattacke sowie einer vorübergehenden oder vollständigen Nichtverfügbarkeit der Website nicht haftbar gemacht werden.

Der Staat Luxemburg tut sein Bestes, um die Richtigkeit der auf dieser Website bereitgestellten und in den sozialen Netzwerken veröffentlichten Informationen zu gewährleisten. Er kann jedoch insbesondere im Falle einer Nichtaktualisierung von Informationen oder Formularen, von Fehlern bei der Bedienung des EDV-Systems oder bei der Dateneingabe, von Unrichtigkeiten, unvollständigen Informationen, eventuellen Fehlern oder Ungenauigkeiten nicht haftbar gemacht werden. Der Staat Luxemburg hat sich zum Ziel gesetzt, richtige und aktuelle Informationen aus verschiedenen Quellen zur Verfügung zu stellen. Sachliche Irrtümer können dennoch nie vollständig ausgeschlossen werden. Die auf dieser Website veröffentlichten Informationen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und begründen für den Staat Luxemburg keinerlei Verpflichtungen. Die allgemeinverständlichen Darstellungen und Übersetzungen haben rein informativen Charakter. Lediglich die im luxemburgischen Amtsblatt (Mémorial) veröffentlichten Gesetzestexte sind verbindlich. Bei den auf dieser Website bereitgestellten Informationen handelt es sich um Informationen allgemeiner Art. Die Informationen wurden nicht an persönliche oder besondere Umstände angepasst und können somit nicht als persönliche oder berufliche Ratschläge sowie Rechtsauskünfte für Nutzer gesehen werden. Sollte der Nutzer auf seine Person oder eine bestimmte Situation zugeschnittene Ratschläge benötigen, sollte er sich immer an die zuständigen Stellen bei den verschiedenen Behörden wenden.

Beschränkung der Haftung der Website

Eine Haftung dieser Website für jegliche direkten und indirekten Folgen, die aus folgenden Gründen eintreten könnten, ist ausdrücklich ausgeschlossen:

• mangelnde Kompatibilität zwischen dem angebotenen Dienst und der Ausstattung, den Anwendungen, Verfahren oder Infrastrukturen des Nutzers oder Dritter;
• Sicherheitslücken, die auf den Nutzer oder einen Dritten zurückzuführen sind, und, allgemein, alle Sicherheitslücken, die nicht unmittelbar dieser Internetseite angelastet werden können;
• Fehler und/oder Betrug seitens des Nutzers oder eines Dritten;
• aufgrund einer eventuellen Nichtverfügbarkeit oder von Funktionsstörungen der elektronischen Kommunikationssysteme bzw. Kommunikationsnetze.

Link zu externen Websites

Um den Besuch für die Nutzer angenehmer zu gestalten, können in diese Website Links zu anderen, für die Nutzer hilfreichen oder interessanten Websites eingebettet werden. Die Inhalte dieser Websites werden vom Staat Luxemburg und insbesondere von der Stelle nicht systematisch überprüft. Sie können infolgedessen nicht für Inhalte dieser Websites haftbar gemacht werden, weder im Hinblick auf ihre Rechtmäßigkeit noch im Hinblick auf die Richtigkeit der dort angegebenen Informationen.

Geistiges Eigentum

Die Website, all ihre Komponenten (auch das Layout) sowie die bereitgestellten Informationen und Dienste unterliegen den Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums sowie des Urheberrechts.

Außer im Falle von gegenteiligen Angaben erteilt der Staat Luxemburg keine Lizenzen oder Genehmigungen betreffend die Rechte am geistigen Eigentum, die er an dieser Website, ihren Komponenten sowie den Diensten hat. Außerdem ist keinerlei Vervielfältigung der Dienste, weder ganz noch teilweise, gleich in welcher Form oder mit welchen Mitteln ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Fonds Kirchberg gestattet.

Außer im Falle von gegenteiligen Angaben ist es den Nutzern gestattet, die verfügbaren Unterlagen und Informationen unter folgenden Bedingungen einzusehen, herunterzuladen und auszudrucken:

• die Unterlagen dürfen nur dem persönlichen Gebrauch und zu Informationszwecken dienen und ausschließlich im privaten Rahmen genutzt werden;
• die Unterlagen und Informationen dürfen auf keine Weise abgeändert werden;
• die Unterlagen und Informationen dürfen nicht außerhalb der Website verbreitet werden.

Die Rechte, die Ihnen oben ausdrücklich oder stillschweigend eingeräumt wurden, stellen eine Nutzungsgenehmigung dar und keinesfalls die Abtretung von Rechten, Eigentum oder Sonstigem im Zusammenhang mit dieser Website.

Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen können entsprechend den an der Website vorgenommenen Änderungen, der Entwicklung der Rechtsvorschriften oder aus einem anderen für nötig erachteten Grund jederzeit ohne Vorankündigung abgeändert oder vervollständigt werden. Es obliegt dem Nutzer, sich über die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Website zu informieren, wobei nur die aktualisierte, online auf der Website verfügbare Version gültig ist. Es kann sein, dass die besonderen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zwischen zwei Besuchen der Website abgeändert wurden und es obliegt in so einem Fall dem Nutzer, die Bedingungen vor jeder erneuten Nutzung der Website aufmerksam zu lesen.

Geltendes Recht und zuständiges Gericht

Sämtliche die Nutzung dieser Website und ihrer Dienste betreffenden Rechtsstreitigkeiten unterliegen luxemburgischem Recht und der ausschließlichen Zuständigkeit der luxemburgischen Gerichte.

Schutz personenbezogener Daten

Allgemeines

Die vom Nutzer übermittelten personenbezogenen Daten werden gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verarbeitet.

Da der Staat Luxemburg abgesehen von den aus Sicherheitsgründen erhobenen IP-Adressen in den Webserver-Logs keine personenbezogenen Daten erhebt, ist eine Einwilligung des Nutzers vor dem Besuch dieser Website nicht erforderlich.

Verantwortlich für die Verarbeitung ist die für diese Website zuständige Stelle.

Nutzer können Beschwerden, die den Schutz der auf sie bezüglichen Daten betreffen, über die jeweils zur Verfügung gestellten Kommunikationskanäle sowie beim Verantwortlichen, also im vorliegenden Fall bei der für diese Website zuständigen Stelle, einlegen. Nutzer können ihre Beschwerde außerdem an den Datenschutzbeauftragten der Stelle richten, und zwar unter folgender E-Mail-Adresse: info@infosenior.lu. Der Nutzer kann sich zudem an die Nationale Kommission für den Datenschutz mit Sitz in 15 boulevard du Jazz, L-4370 Belvaux wenden.

Kontaktformular der Website

Ihre im Kontaktformular angegebenen Informationen werden von der betroffenen Behörde oder sonstigen Stelle verarbeitet, damit Ihre Anfrage erfolgreich abgeschlossen werden kann.

Indem Sie dieses Formular ausfüllen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen Ihrer Anfrage verarbeitet werden. Diese Informationen werden von der Verwaltung so lange gespeichert, wie dies für die Zwecke der Verarbeitung erforderlich ist.

Da die Dauer der Datenspeicherung von der Art der Anfrage abhängt, gibt die Stelle die entsprechende Dauer oder die Kriterien, die zu ihrer Ermittlung herangezogen werden, auf Verlangen für den jeweiligen Einzelfall bekannt.

Empfängerin Ihrer Daten ist die im Rahmen der Bearbeitung Ihrer Anfrage zuständige Stelle. Wenn Sie wissen möchten, wer die mit diesem Formular erhobenen Daten erhält, wenden Sie sich bitte an die von Ihrer Anfrage betroffene Stelle.

Gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr haben Sie ein Recht auf Zugang, Berichtigung und gegebenenfalls Löschung der Sie betreffenden Daten. Sie haben auch das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen.

Außer in jenen Fällen, in denen die Verarbeitung Ihrer Daten verpflichtend ist, haben Sie zudem das Recht, sich der Verarbeitung aus berechtigten Gründen zu widersetzen.

Wenn Sie diese Rechte ausüben und/oder Einsicht in Ihre Informationen nehmen möchten, können Sie sich unter den im Formular angegebenen Kontaktdaten an die zuständige Verwaltungsbehörde wenden. Sie haben außerdem die Möglichkeit, eine Beschwerde bei der Nationalen Kommission für den Datenschutz (CNPD) einzureichen, die ihren Sitz in 15, boulevard du Jazz, L-4370 Belvaux hat.